Rückblick: Deutschlandfeierei

Wir haben auf indymedia einen Artikel veröffentlicht der einen Rückblick und eine Nachbereitung der Proteste gegen die Deutschlandfeierei bildet. Hier der vollständige Text:

[BN] Rückblick der ASJ: Deutschlandfeier

Vom 1. bis 3.10. fanden in Bonn Proteste gegen Einheitsfeier und NRW-Tage statt.

In Betrachtung der bis jetzt erfolgten Berichterstattung möchten wir, die ASJ Bonn (anarchistisch syndikalistische Jugend), euch die Ergebnisse unserer Nachbereitung präsentieren.
Wir wollen versuchen ein möglichst vollständiges Bild abzuliefern aber wir werden uns dabei nicht verbiegen und nach falscher Objektivität suchen. Sicher wird mensch auch bei dieser Zusammenfassung bemängeln welche ach so zentralen Begriffe bzgl. der einzigartigen Geschichte Deutschlands hier fehlen – uns ist das – gelinde gesagt – scheißegal.

Rückblick

FFE

Uns war von Anfang an klar, dass die Bonner „Szene“, mit den Menschen und Strukturen vor Ort, keinen unseren Vorstellungen entsprechenden Protest zu Stande zu bringen würde. Daher wurde das „Friede. Freude. Eierkuchen?“-Bündnis ins Leben gerufen. Schnell war mensch sich einig, dass die Proteste vielfältig sein und unterschiedlichsten Antinationalen Raum bieten sollten. Ein Grundkonsens wurde im Teaser des Bündnisses (link) zusammengefasst.
Ergänzend konnten die teilnehmenden Gruppen eigene Aufrufe verfassen, die auch durch FFE propagiert wurden. Dies taten wir und der Antifa AK Köln.

Mobi

Nachdem das obligatorische Mobilisierungsmaterial in alle Himmelsrichtungen verschickt war, wurden in mehreren Städten Infoveranstaltungen angeboten.
In Bonn selbst fanden je zwei Vorträge und zwei antinationale Solipartys statt. Die Innenstadt wurde nach und nach mit Propaganda verschönert. Ein Video dokumentiert eine Vorfeldaktion der ASJ Bonn.

Imagine

Die Erfahrungen mit der antiimperialistischen Linken aus dem Bonner Raum hatte uns weit genug abgeschreckt, um die Schubladen der Reformisten und Stalinisten geschlossen zu lassen. Stattdessen suchten wir nach anderen Gruppen, die uns ideologisch näher stehen. In die Vorauswahl fielen neben verschiedenen anarchistischen, antifaschistischen, UmsGanze-Gruppen u.a. auch Gruppen, die dem sogenannten „Anti-Deutschen“ Spektrum zugeordnet werden. Wir schätzten die Gemeinsamkeiten in der Kritik groß genug ein, um den Protest zusammen auf die Straße zu tragen.
Und tatsächlich gründete sich das Bündnis „Imagine there’s no Deutschland“. Leider war das Ziel dieses Bündnisses kein Dialog und auch keine direkte Teilnahme an FFE. Stattdessen wurde dazu aufgerufen einen eigenen Block auf der Bündnis-Demo am 3.10. zu bilden. Weiterhin leistete sich Imagine den Fauxpas, einem konstruktiven innerlinken Dialog vorzubeugen, indem FFE im „Anti-Deutschen“ Aufruf angegriffen wurde.
Zum einen konnte so ein größeres Mobilisierungspotenzial erreicht werden. Inwiefern sich jedoch viele vom Widerspruch des Antinationalen und der Israel-Solidarität von Imagine abgeschreckt fühlen mussten, bleibt für uns unklar. In jedem Fall geriet FFE so in die Kritik, obwohl Imagine keinen Anteil am Grundkonsens des Bündnisses nahm, ihn sogar negierte.

Die Stadt

Währenddessen wurde Bonn zunehmend vom Fieber des „Deutschlandfests“ gepackt und die Stadt wurde mit einem Aufwand von rund 5 Mio.€ mit Schildern, Zelten und Absperrungen zugeschissen. Bürgerbriefe der ASJ Bonn, mit einer Kurzinformation zu den Protesten, wurden verteilt und mensch sah immer mehr Protest-Plakate in der Stadt. Wenngleich kaum abzusehen ist, welche Wirkung unsere radikale Kritik am „Deutschlandfest“ bei den Bürgern hatte, wurde schnell klar, dass längst nicht alles nach „Freiheit. Einheit. Freude.“ aussah:
Sämtliche Grünanlagen der Innenstadt wurden über eine Woche vor Beginn des Festes unpassierbar. Während sich die Universitätsleitung noch bei den Bildungsprotesten 2009 über den vermeintlichen Schaden der Wiese durch eine handvoll Zelte von unter 50 Camper_innen beschwerte, wurde nun der gesamte Rasen des Hofgartens unter Planen und Stahlaufbauten für die „Volksvertreter“ verborgen.
Wegen der erhöhten „Terrorismusgefahr“ mussten natürlich Gullideckel zugeschweißt, Mülleimer
abmontiert und das Gelände, nebst Hubschrauber, auch per Kran aus ca. 20 Metern Höhe 360° videoüberwacht werden. Dazu gehörte auch, dass alle Fahrradständer aus der Innenstadt entfernt wurden (Kosten: 40.000€) – samt der daran angeschlossenen Vehikel. Darüber informierte jeweils ein DinA4-Wisch, der in Bodennähe an den Ständern baumelte. Hunderte Räder wurden mitsamt der Ständer auf LKW geladen und weggekarrt. Sammelstelle war zunächst der durch Bauzäune nicht gerade bombensichere Sportpark Nord. Kaum verwunderlich, dass dort nicht wenige Schlösser des Nachts geknackt wurden. Vor allem Pendler waren vom städtischen Bikenapping betroffen. Die Stadt muss sich jetzt einer Flut von Klagen stellen.
Spätestens seit der Sperrung der Durchgangsstraße B9 / Adenauerallee für die „Ländermeile“, knapp eine Woche vor dem Fest, stürzte Bonn in ein Verkehrschaos. Die Innenstadt war lahmgelegt, die Autobahnzubringer wurden zum kaum noch zähflüssigen Brei und der ÖPNV war völlig überfüllt – wenn er überhaupt fuhr.
Keine Freiheit, keine Freude hörte mensch aus den Gesprächen auf Straßen und in Kneipen – stattdessen Einheit im Frust.

Altstadt

Ziel der Initiative „Altstadtvielfalt“ war es ein anderes, selbst organisiertes Feiern zu ermöglichen, bei dem auch kritische Stimmen Platz finden sollten. Befürchtungen, dass sich auch rechts-konservative oder schlimmeres Pack einreihen könnten, bewahrheiteten sich nicht. Wenngleich die Initiative die radikale Kritik nicht völlig teilte, wurden Veranstaltungen der jeweils anderen mitangekündigt.
Zum Programm von Altstadtvielfalt gehörten ein alternatives Straßenfest, Guerillascreening, eine Ausstellung sowie viele kleinere und größere Kunstaktionen.

Was ging ab?

Samstag

Den Auftakt der Proteste bildeten die Öffnung von VoKü und Pennplatzbörse am von uns eigens dafür eingerichteten Infopunkt in der Altstadt, der bis Montagnacht geöffnet blieb.
Aktivisten machten eine Runde über das Festgelände und verliehen im Namen der fiktiven Jugendinitiative JAZ (Jugendinitiative für angewandten Zynismus) Urkunden für besonders widerliche Leistungen der verschiedenen Bundesländer. Die Bild- und Tonbearbeitung der Aktion ist noch nicht abgeschlossen, wird aber bald im Netz auffindbar sein.
Inhaltlichen Input gab es am Nachmittag vom Antirassistisches Bildungsforum Rheinland: „RechtExtrem – Über den Unsinn der Gleichsetzung von Links und Rechts“.
Für den Abend wurde über den Asta der Uni Bonn Kabarett mit Ebermann & Trampert angeboten. Die Veranstaltung wurde leider mäßig besucht und das Dröhnen des Deutschlandfest in unmittelbarer Nähe störte die Atmosphäre empfindlich.
Alternativ ließen sich gut 100 Menschen bei einer Kundgebung in der Altstadt von Tapete & Crying Wolf beschallen. Umrahmt wurde diese Veranstaltung von einem Meer von Bullen und Staatsschutz. Gegenüber Passanten rechtfertigten sie ihre massive Präsenz so: „Da findet ’ne Punkerdemonstration statt!“. Sowohl Teilnehmende als auch die Versammlungsleitung wurden durch die Cops immer wieder provoziert und mit maßlosen Auflagen in die Enge getrieben.
Wegen dieses staatlichen Drucks musste die eigentlich gelungene Veranstaltung leider frühzeitig den Saft abdrehen.

Sonntag

Für den Sonntag waren von uns zwei anarchistische Genossen eingeladen worden:
Am frühen Nachmittag begann Rudolf Mühland mit „Auf dem Weg zur neuen Gesellschaft“, gefolgt von Hauke Thoroe mit „Zur Kritik an Herrschaft, vom Staat bis zur Gruppe“.
Auf dem Festgelände störten derweil Aktivisten der Libertären Jugend Siegburg als Atzenblock die Bockwurstparty. Hier der Aufruf:

„Deutschland feiert sich? Wir feiern härter!
Atzen wissen wie man Party macht, bis der Arzt kommt. Deutschland will
feiern? Die Atzen sind dabei!
Wir machen Party, weil:
ARGE ist geil!
Talkshows sind geil!
Hartz IV ist geil!
Abschiebung ist geil!
Castor ist geil!
Patrioten sind geil!
Gentrifizierung ist geil!
Krieg ist megageil!
Ein Euro die Stunde ist auch geil!
Spaßgesellschaft ist geil!
Party auf dem Deutschlandfest ist geil!
Bringt euer Dosenbier und eure Atzenbrillen mit und kommt am 2.10. zum
Atzenblock, um so richtig auf Schland abzugehn. Atzenstyle!“

Auch eine Kölner Theatergruppe zog über das Fest. Mit Transpa und Sprechchören, die sich über besonders ekelerregende Praktiken Deutschlands und seiner Bundesländer empörten, wurde den Krauts eingeheizt. Die Cops stoppten die Aktion vorläufig, klebten sich dann aber in gebotenem Abstand an die Fersen der weiterziehenden Künstler_innen. Instrumente aus Müll sorgten für musikalische Untermalung.

Am Abend sammelten sich ca. 600 Menschen für die vom Antifa AK Köln organisierte „Antinationale Demo: The only PIIG’S the System! Organisiert den Vaterlandsverrat!“. Lautstark und erhellt von Pyrotechnik walzte sich die Demo am Festgelände entlang Richtung Museumsmeile. Die Bullen verstanden bei den Bengalos wenig Spaß, griffen die Demospitze sogar an, konnten sich jedoch gegen die gut organisierten Reihen nicht behaupten. Die Pyro ließ daraufhin nicht nach, weshalb die Cops immer wieder zu Stops zwangen. Während der ersten Hälfte war die Stimmung noch ausgelassen, dann wurde jedoch immer offensichtlicher, dass diese einzig tolerierte Route in Festnähe kaum Publikum bot. Schließlich ließen die Bullen nicht zu, dass der Abschlusskundgebungsort erreicht wurde und die Demo wurde kurz vor eigentlichem Ende aufgelöst.
Trost spendet ein Mannschaftswagen, der am Bahnübergang von einer niedergehenden Schranke zerdeppert wurde. Im Laufe des Abends wurden u.a. noch die Burschenschaft der Raczeks und eine Sparkassenfiliale von Unbekannten verschönert. Weder bei der Demo noch später am Abend kam es zu Festnahmen.

Montag

Am Morgen sammelten sich Demonstranten in der Nähe des Hauptbahnhofs, dem Auftaktort der Demonstration des Bündnisses. Die Cops spielten ihre Verwirr-Karte aus und schickten nach der Demo Fragende auf das Deutschlandfest oder zurück in die jeweiligen Richtungen aus denen sie kamen – begleitet von Taschen- bzw. Personenkontrollen, Platzverweisen und einer handvoll undurchsichtiger Festnahmen. „Ich hoffe sie bleiben friedlich, aber nach gestern Abend glaube ich nicht daran.“, so ein Bulle bei einer Kontrolle.
Am Auftaktort wurden dann, neben diversen musikalischen Einlagen vom Band, Reden der ASJ Bonn und von Imagine abgespielt. Die Cops hatten dafür gesorgt, dass sich die Spitze weit genug vom Hauptbahnhof weg aufstellte. Leider war die Außenwirkung dementsprechend gering. Die Stimmung war dennoch gut und laut: „Nationalismus raus aus den Köpfen!“
Wie geplant ging vorne der Block des FFE-Bündnisses. Dabei waren u.a. bundesweit angereiste ASJ- und UmsGanze-Gruppen, verschiedene Antifa und vereinzelte FAUistas. Durch den Lauti dahinter abgetrennt folgte der Imagine-Block. Den Abschluss bildete der Tanzlauti bei dem auch DJs live auflegten: Deutschland wegbassen!
Die Forderung nach Ordnern ließen die „Ordnungskräfte“ schon im Vorfeld fallen und die Auflagen bzgl. Abstände der Transparente wurden nicht durchgesetzt. Stattdessen sah sich die Demo auf voller Länge von einem Wanderkessel umrahmt. Dazu kamen zahlreiche Stops durch Kontrollen, u.a. auch beim Fortbewegungsmittel eines Demoteilnehmers mit Gehbehinderung.
Entgegen der Befürchtungen der Bullen kam es zu keinen groß angelegten Ausschreitungen. Lediglich zwei kleine Rauchbomben detonierten am Wegesrand – im Vergleich zur Vorabenddemo ein eher beschaulicher Anblick.
Den Abschluss bildete eine Kundgebung am Bertha-von-Suttner-Platz. Dort, in unmittelbaren Nähe zum Festgelände, fanden sich entsprechende Massen von Schaulustigen ein.
Währenddessen verließen immer mehr Kleingruppen den Kundgebungsort, um auf das Festgelände und die dort stattfindende Parade durchzusickern. Der Tanzlauti fuhr vor und alles sah so aus als würde die Kundgebung sich in eine legale Reclaim-The-Streets-Party verlagern. Die Cops interpretierten dieses Manöver jedoch als eine „Kommerzialisierung“ und zwangen die Versammlungsleitung gegen 15h zur frühzeitigen Auflösung der Kundgebung.
Die Zeit wurde jedoch genutzt, um Protest direkt auf das Festgelände zu tragen. An mehreren Punkten sickerten unauffällige Gruppen durch die Polizeikontrollen, skandierten Parolen und präsentierten Plakate. Die Cops reagierten mitunter heftig. Es kam zu Jagdszenen, Platzverweisen und mehreren kleinen Kesseln.
U.a. bildete sich eine ca. 70 köpfige Spontandemonstration, die sich ihren Weg über das Fest und einmal um den Hofgarten bahnte. Eine Handvoll wurde festgesetzt, weitere, die zum Teil nur „links“ aussahen wurden auf dem Gelände zusammengewürfelt und in den Kessel direkt zwischen den Zelten der Feierdeutschen gesteckt. Erst am Abend wurden knapp 20 Festgenommene mit einem Gefangenentransport in die Gesa verfrachtet, die sie erst in der Nacht verlassen durften. Solidarische Genossen, die die Eingefahrenen abholen wollten, wurden mit eindeutig rechtswidrigen Platzverweisen vom Polizeipräsidium ferngehalten. Die Antirepressionsarbeit dauert noch an.

Fazit

In Betrachtung der bis jetzt via Indymedia und anderer Plattformen gelaufenen Nachbereitung sind wir dezent enttäuscht. Nirgendwo wird deutlich, was genau an dem gesamten Wochenende passiert ist. Leider kaum verwunderlich aber dennoch traurig ist, dass sich abermals an inhaltlichen Divergenzen hochgezogen wird und dabei praktische Umsetzungen, dessen, was wir alle gemeinsam haben, selten zu finden sind.
Allerdings müssen wir auch eingestehen, dass die bundesweit angesetzte Mobilisierung nicht griff. Trotz der bundesweiten Aufrufe gab es kaum Interesse und auch die offenen Einladungen für Vorbereitungstreffen wurden weitgehend ignoriert. Gleichzeitig richtete sich diese Mobilisierung ausschließlich an ein linksradikales Spektrum. Den von uns in FFE getragenen Anspruch über die Szene hinaus zu mobilisieren, haben wir nicht weiterverfolgt. Andere Aktive bspw. aus Bereichen sozialer Kämpfe, antirassistischer Gruppen oder Flüchtlingsgruppen wurden nicht angesprochen.
Hier spiegelt sich unsere latente Naivität in der Bündnisarbeit und in den Vorbereitungen wieder: Letztlich haben wir den Aufwand für das Stellen der Infrastruktur unterschätzt, was zum Leidwesen der weitergehenden Mobilisierung und dem Vorbereiten von eigenen Aktionen ausfiel.
Als einen positiven Ansatz sehen wir die öffentliche Vorfeldaktion zum o.g. Video und das Verteilen der Bürgerbriefe. Beides verlief jedoch anonym. Kreative Vermummung und abendliche Einwürfe in Briefkästen haben zwar ihre Berechtigung – dennoch glauben wir, an dieser Stelle zu sehr dem Fetisch des Clandestinen und der Distanz gegenüber den Menschen, die wir eigentlich erreichen wollen, verfallen zu sein. Für diesen Teil der Arbeit wünschen wir uns mehr Dialog.

Die Demonstrationen an Sonntag und Montag fielen auch in unseren Reihen auf geteiltes Echo. Zunächst zeigen die im Netz kursierenden Videos schmerzlich, dass sich offensichtlich nicht genug mit der Bewusstmachung im Umgang mit Fotografen & Co. auseinandergesetzt wurde.
Am Sonntag fanden wir es zunächst mal schön in Bonn eine Demonstration zu erleben, die sich derart durchsetzungsfähig zeigt. Leider müssen wir zugeben, dass sie gleichzeitig fast nur dem Zweck der Bespaßung der eigenen Demo diente. Diesen Selbstzweck finden wir zwar durchaus unterhaltsam – von einer konstruktive Außenwirkung kann aber kaum die Rede sein.
Ähnliches gilt vor allem für die Auflösung der Demonstration am Montag. In der Innenstadt wurde reichlich Öffentlichkeit verschenkt. Stattdessen mussten sich die umstehenden Menschen anhören, wie sich die Linksradikale mal wieder zersplittert: Die Reden sowohl von Image als auch vom AK waren nicht an die Öffentlichkeit gerichtet. Unserer Meinung nach bieten gemeinsame öffentliche Aktionen keinen Platz für einen innerlinken Diskurs. Ein Bündnis schaffen wir um Gemeinsamkeiten zu unterstreichen und nicht um Differenzen zu manifestieren. Unterschiedliche Ansätze – so auch die Grundidee von FFE – sollten Platz haben, ohne sich gegenseitig ankacken zu müssen.
Für beide Demonstrationen gilt, dass darüber reflektiert werden muss, ob die eigene Unterhaltung das Ziel sein darf. In jedem Fall hätten wir uns mehr Inhalt gewünscht, den wir verständlicher nach außen getragen hätten.

Im Vergleich mit den Protesten in Bremen drängt sich die Frage auf, inwieweit der Militanzfetisch die Menschenmassen zu einer linksradikalen Demo zieht. Hätten in Bonn einen Monat vorher Autos und Banken gebrannt, wären dann statt 700 die 3000 gekommen?
Militanz darf nicht nur als Brandstiftung und Vermummung verstanden werden. Für uns bedeutet auch ein Durchsickern auf das Deutschlandfest und die konkrete Möglichkeit die Parade zu sabotieren eine gezielte Militanz am richtigen Punkt eingesetzt. Dies hätte mit Sicherheit noch viel deutlicher und effektiver umgesetzt werden können.
Immerhin: Die Störungen der Parade durch Kleingruppen am Montag waren so empfindlich, dass schließlich auch die Liveübertragung des WDR nicht um ein Kommentar zu den Sprechchören herumkam.

Unserer Einschätzung nach waren die Proteste ein Erfolg. Wir haben es geschafft ein buntes inhaltliches und kulturelles Rahmenprogramm anzubieten, das die Alternativen zum deutschen Feiernationalismus aufzeigte und dankbar angenommen wurde. Ohne den Dialog und die Fortschritte bei der Vernetzung mit lokalen Aktiven wäre dies nicht möglich gewesen. Schließlich gab es an allen drei Tagen Aktionen, die unterschiedliche Punkte unseres Protests bedienten und Platz für verschiedenste Aktionsformen bot. An dieser Stelle danken wir allen, die es geschafft haben ihren Ekel zu überwinden und sich zwischen die Krauts gewagt haben um ihnen kreativ und lautstark die Stirn zu bieten.

Danke auch an die vielen helfenden Hände und Köpfe, die wir nicht vergessen werden!

Hier und Jetzt:
Für die Gesellschaft der Freien!
ASJ Bonn